Stadtverordnetenversammlung - 15.02.2012 - 17:00-18:15 Uhr

Sitzung
SVV/001-2012
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
15.02.2012
Zeit
17:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 07.12.2011

 
Ö 4

Behandlung der Anfragen

 
Ö 5

Mitteilung über die Arbeitsplanung der Verwaltung für das erste Halbjahr 2012 / Information über nicht umgesetzte Beschlüsse

MV0002/2012
Ö 6

Beschluss über die Hauptsatzung der Stadt Hennigsdorf

BV0006/2012
Ö 7

Beschluss über die Entschädigungssatzung der Stadt Hennigsdorf

BV0007/2012
Ö 8

Beschluss über die Abwägung und Feststellung der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hennigsdorf, Teilbereich Bebauungsplan Nr. 15-b "Stadtbad"

BV0003/2012
Ö 9

Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 15-b "Stadtbad"

BV0004/2012
Ö 10

Beschluss über das Handlungs- und Maßnahmekonzept zur Verbesserung der Querungen für Fußgänger und Fahrradfahrer

BV0011/2011
Ö 10.1

Änderungsantrag zum Beschluss über das Handlungs- und Maßnahmekonzept zur Verbesserung der Querungen für Fußgänger und Fahrradfahrer

AN/BV0011/2011/03
Ö 10.2

Änderungsantrag zum Beschluss über das Handlungs- und Maßnahmekonzept zur Verbesserung der Querungen für Fußgänger und Fahrradfahrer

AN/BV0011/2011/04
Ö 10.3

Änderungsantrag zum Beschluss über das Handlungs- und Maßnahmekonzept zur Verbesserung der Querungen für Fußgänger und Fahrradfahrer

AN/BV0011/2011/05
Ö 10.4

Änderungsantrag zum Beschluss über das Handlungs- und Maßnahmekonzept zur Verbesserung der Querungen für Fußgänger und Fahrradfahrer

AN/BV0011/2011/06
Ö 10.5

Änderungsantrag zum Beschluss über das Handlungs- und Maßnahmekonzept zur Verbesserung der Querungen für Fußgänger und Fahrradfahrer

AN/BV0011/2011/07
Ö 11

Projektbeschluss zur grundhaften Erneuerung der öffentlichen Nebenanlagen der Rathenaustraße im Abschnitt zwischen Parkstraße und Spandauer Allee

BV0008/2012
Ö 12

Gebührenordnung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Parkräume mit Parkscheinautomaten in der Stadt Hennigsdorf

BV0001/2012
Ö 13

Willenserklärung der Stadtverordneten der Stadt Hennigsdorf zur Verurteilung der unmenschlichen neofaschistischen Morde in der Bundesrepublik Deutschland

BV0002/2012
Ö 14

Erklärung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hennigsdorf zu der NSU-Mordserie

BV0026/2012
Ö 14.1

Änderungsantrag zur Erklärung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hennigsdorf zu der NSU-Mordserie

AN/BV0026/2012/01
N 15

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden

 
N 16

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 07.12.2011

 
N 17

Beschluss über die Löschungsbewilligung der eingetragenen Sicherungshypotheken im Geltungsbereich