Stadtverordnetenversammlung - 21.09.2011 - 17:00-18:40 Uhr

Sitzung
SVV/005-2011
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
21.09.2011
Zeit
17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 29.06.2011

 
Ö 4

Behandlung der Anfragen

 
Ö 5

Mitteilung über die Arbeitsplanung der Verwaltung für das zweite Halbjahr 2011 / Information über nicht umgesetzte Beschlüsse

MV0034/2011
Ö 6

Beschluss über die Mitglieder und Vertreter im Hauptausschuss

BV0111/2011
Ö 7

Beschluss über die Mitglieder und Vertreter in den ständigen Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung

BV0112/2011
Ö 8

Beschluss zur Neubesetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH)

BV0113/2011
Ö 9

Beschluss zur Neubesetzung des Aufsichtsrates der Beteiligungs- und Beratungsgesellschaft mbH (BBG mbH)

BV0114/2011
Ö 10

Beschluss zur Neubesetzung des Aufsichtsrates der Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB mbH)

BV0115/2011
Ö 11

Beschluss über die Mitglieder und Vertreter in der Kommission zur Vergabe der Gemeinwesenpreise

BV0116/2011
Ö 12

Vergabestatistik 2010

MV0021/2011
Ö 13

Erneuter Beschluss über die Feststellung der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hennigsdorf, Teilbereich Bebauungsplan Nr. 3 "Landzunge Nieder Neuendorf"

BV0097/2011
Ö 14

Erneuter Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 3 "Landzunge Nieder Neuendorf"

BV0096/2011
Ö 15

Mitteilung über die Projektabrechnung der Baumaßnahme "Errichtung der öffentlichen Grünanlagen und der Schallschutzanlagen im 3. Bauabschnitt des Bebauungsplanbereiches Nr. 26 in Nieder Neuendorf" gemäß Punkt 5 des Projektbeschlusses BV0005/2

MV0030/2011
Ö 16

Beschluss zur Zustimmung der Stadt Hennigsdorf zum Eintritt der PURgGmbH in die Verträge des "JFFZ" e.V. mit der Stadt Hennigsdorf

BV0120/2011
Ö 16.1

Änderungsantrag zum Beschluss zur Zustimmung der Stadt Hennigsdorf zum Eintritt der PURgGmbH in die Verträge des "JFFZ" e.V. mit der Stadt Hennigsdorf

ANBV0120/2011/01
Ö 17

Beschluss über die Durchführung des "Audits familiengerechte Kommune"

BV0117/2011
Ö 17.1

Änderungsantrag zum Beschluss über die Durchführung des "Audits familiengerechte Kommune"

ANBV0117/2011/01
Ö 18

Beschluss zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Parkräume mit Parkscheinautomaten im Stadtgebiet von Hennigsdorf

BV0081/2011
N 19

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden

 
N 20

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 29.06.2011

 
N 21

Beschluss zur Versorgung der städtischen Gebäude mit zertifiziertem Ökostrom

 
N 22

Beschluss zur Auftragsvergabe Bau Hafenstraße einschließlich Parkplatz

 
N 23

Beschluss zum Abschluss einer Vereinbarung zwischen dem Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg und der Stadt Hennigsdorf zum Umbau des Knotenpunktes L 17/L 172 - Ruppiner Straße/Berliner Straße/Hauptstraße/Schulstraße

 
N 24

Beschluss über die Realisierungs- und Finanzierungsvereinbarung "Modernisierung des Personentunnels Nord am Bahnhof Hennigsdorf"