Sitzung
SVV/008-2010
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
15.12.2010
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 10.11.2010
 
Ö 4
Behandlung der Anfragen
 
Ö 5
Beschluss zur Haushaltssatzung 2011 gem. § 65 BbgKVerf
BV0123/2010
Ö 5.1
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2011 gem. § 65 BbgKVerf - Änderungsantrag zur Taktverdichtung der Buslinie 136
 
Ö 6
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2009 der Stadt Hennigsdorf mit seinen Anlagen
BV0124/2010
Ö 7
Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2009 der Stadt Hennigsdorf
BV0161/2010
Ö 8
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 27 "Erweiterung der Grundschule Nieder Neuendorf" - 1. Änderung
BV0099/2010
Ö 9
Standortbeschluss für einen Stadtbad-Neubau
BV0174/2010
Ö 10
Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 - b und dessen Umbenennung in "Stadtbad" und 5. Änderung des Flächennutzungsplanes
BV0166/2010
Ö 11
Mitteilung über das gemeinsame Klimaschutzkonzept für die drei Städte im Regionalen Wachstumskern Oranienburg - Hennigsdorf - Velten (RWK O - H - V)
MV0059/2010
Ö 12
Mitteilung über das Standortentwicklungskonzept 2010 und den Statusbericht 2010 für den regionalen Wachstumskern Oranienburg - Hennigsdorf - Velten (RWK O - H - V)
MV0056/2010
Ö 13
Mitteilungsbericht über die Projektabrechnung der Baumaßnahme "Erstmalige Bebauung der städtischen Freifläche nördl. der Reinickendorfer Str. zwischen Rigaer Str. und Fr.-Wolf-Str." gem. Pkt. 6 des Projektbeschlusses BV0104/2008
MV0064/2010
Ö 14
Mitteilungsbericht über die Projektabrechnung der Baumaßnahme "Grundhafte Erneuerung der Nebenanlagen in der Alsdorfer Straße, der Hradeker Straße und der Kralupyer Straße" gem. Pkt. 5 des Projektbeschlusses BV0007/2008
MV0065/2010
Ö 15
Mitteilung über zusätzliche pädagogische Angebote in den Kindertagesstätten der Stadt Hennigsdorf
MV0062/2010
Ö 16
Mitteilung über die Abrechnung des Projektes zur Errichtung eines Funktionsgebäudes auf den Sportplätzen an der Tucholskystraße
MV0052/2010
Ö 17
Mitteilung über die Abrechnung des Projektes zur Erneuerung der Heizungsanlage der Oberschule "Adolph Diesterweg" im Rahmen des Konjunkturprogramms II - Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG)
MV0053/2010
Ö 18
Zweiter Demografiebericht der Stadt Hennigsdorf
MV0024/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden
 
N 20
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 10.11.2010
 
N 21
Beschluss zur Aufnahme eines Investitionskredites für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf
 
N 22
Beschluss über die Einbringung des Flurstücks 179 der Flur 5, Rathenaustraße