Stadtverordnetenversammlung - 10.11.2010 - 17:00-19:30 Uhr

Sitzung
SVV/007-2010
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
10.11.2010
Zeit
17:00-19:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung - 
Ö 2Einwohnerfragestunde 
Ö 3Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 29.09.2010 
Ö 4Behandlung der Anfragen 
Ö 5Mitteilung der Ergebnisse des Monitorings zur Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h in der Dorfstraße in Nieder Neuendorf MV0027/2010
Ö 6Beschluss über den strategischen Verkehrsentwicklungsplan 2010 der Stadt Hennigsdorf BV0091/2010
Ö 7Beschluss zur Erarbeitung eines Straßenquerungskonzepts für Fußgänger und Radfahrer BV0160/2010
Ö 8Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf BV0072/2010
Ö 9Beschluss über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf zum Jahresabschluss 2009 BV0073/2010
Ö 10Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2010 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf BV0074/2010
Ö 11Beschluss über die Ergebnisse der Gebührenkalkulation Schmutzwasser des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf für die Jahre 2011/2012 BV0070/2010
Ö 12Beschluss zur Neufassung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf BV0125/2010
Ö 13Beschluss über den Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf BV0104/2010
Ö 14Beschluss zur Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Hennigsdorf BV0071/2010
Ö 15Beschluss zum Sitzungsplan der Fachausschüsse und Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2011 BV0138/2010
Ö 16Aufhebungsbeschluss Gestaltungssatzung Fontanesiedlung BV0094/2010
Ö 17Beschluss über die Abwägung und die Feststellung der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hennigsdorf, Teilbereich Bebauungsplan Nr. 5 "Landzunge Nieder Neuendorf" BV0146/2010
Ö 18Beschluss zur Straßenreinigungsgebührensatzung BV0149/2010
Ö 19Beschluss zur Straßenreinigungssatzung BV0150/2010
Ö 20Beschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Übertragung der Durchführung der Aufgabe der öffentlich geförderten Beschäftigung BV0107/2010
Ö 21Beschluss über die Ordnungsbehördliche Verordnung zur Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2011 BV0052/2010
Ö 22Mitteilung der Untersuchungsergebnisse zur Eignung von Standortoptionen zum möglichen Neubau eines Stadtbades in Hennigsdorf MV0060/2010
Ö 23Mitteilung über das Parkbankkonzept für die Stadt Hennigsdorf MV0042/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 24Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden 
N 25Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 29.09.2010 
N 26Beschluss zum Abschluss eines neuen Konzessionsvertrages für den Betrieb des Gasverteilnetzes der allgemeinen Versorgung für das Gebiet der Stadt Hennigsdorf 
N 27Beschluss zum Abschluss eines neuen Konzessionsvertrages für den Betrieb des Stromverteilnetzes der allgemeinen Versorgung für das Gebiet der Stadt Hennigsdorf 
N 28Beschluss zur Gründung einer Tochtergesellschaft der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH) 
N 29Aufhebung des Erbbaurechts für das Flurstück 174, Flur 1, Fliederweg 
N 30Beschluss über die 3. Änderung des Vertrages über die Durchführung von Stadtdienstleistungen mit der Stadtservice Hennigsdorf GmbH vom 20.12.2010