Sitzung
SVV/007-2010
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
10.11.2010
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 29.09.2010
 
Ö 4
Behandlung der Anfragen
 
Ö 5
Mitteilung der Ergebnisse des Monitorings zur Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h in der Dorfstraße in Nieder Neuendorf
MV0027/2010
Ö 6
Beschluss über den strategischen Verkehrsentwicklungsplan 2010 der Stadt Hennigsdorf
BV0091/2010
Ö 7
Beschluss zur Erarbeitung eines Straßenquerungskonzepts für Fußgänger und Radfahrer
BV0160/2010
Ö 8
Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf
BV0072/2010
Ö 9
Beschluss über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf zum Jahresabschluss 2009
BV0073/2010
Ö 10
Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2010 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf
BV0074/2010
Ö 11
Beschluss über die Ergebnisse der Gebührenkalkulation Schmutzwasser des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf für die Jahre 2011/2012
BV0070/2010
Ö 12
Beschluss zur Neufassung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf
BV0125/2010
Ö 13
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf
BV0104/2010
Ö 14
Beschluss zur Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Hennigsdorf
BV0071/2010
Ö 15
Beschluss zum Sitzungsplan der Fachausschüsse und Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2011
BV0138/2010
Ö 16
Aufhebungsbeschluss Gestaltungssatzung Fontanesiedlung
BV0094/2010
Ö 17
Beschluss über die Abwägung und die Feststellung der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hennigsdorf, Teilbereich Bebauungsplan Nr. 5 "Landzunge Nieder Neuendorf"
BV0146/2010
Ö 18
Beschluss zur Straßenreinigungsgebührensatzung
BV0149/2010
Ö 19
Beschluss zur Straßenreinigungssatzung
BV0150/2010
Ö 20
Beschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Übertragung der Durchführung der Aufgabe der öffentlich geförderten Beschäftigung
BV0107/2010
Ö 21
Beschluss über die Ordnungsbehördliche Verordnung zur Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2011
BV0052/2010
Ö 22
Mitteilung der Untersuchungsergebnisse zur Eignung von Standortoptionen zum möglichen Neubau eines Stadtbades in Hennigsdorf
MV0060/2010
Ö 23
Mitteilung über das Parkbankkonzept für die Stadt Hennigsdorf
MV0042/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 24
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden
 
N 25
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 29.09.2010
 
N 26
Beschluss zum Abschluss eines neuen Konzessionsvertrages für den Betrieb des Gasverteilnetzes der allgemeinen Versorgung für das Gebiet der Stadt Hennigsdorf
 
N 27
Beschluss zum Abschluss eines neuen Konzessionsvertrages für den Betrieb des Stromverteilnetzes der allgemeinen Versorgung für das Gebiet der Stadt Hennigsdorf
 
N 28
Beschluss zur Gründung einer Tochtergesellschaft der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH)
 
N 29
Aufhebung des Erbbaurechts für das Flurstück 174, Flur 1, Fliederweg
 
N 30
Beschluss über die 3. Änderung des Vertrages über die Durchführung von Stadtdienstleistungen mit der Stadtservice Hennigsdorf GmbH vom 20.12.2010