Sitzung
SVV/0004-2024
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
04.06.2024
Zeit
17:31-19:08 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch das vorsitzende Mitglied - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Bericht des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 4
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 5
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 23.04.2024
 
Ö 6
Behandlung von Anfragen
 
Ö 6.1
Befangenheit i.S.d. § 22 BbgKVerf -Mitwirkungsverbot- i.Z.m. dem Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE -AN/BV0016/2024/04-
ANF0009/2024
Ö 6.2
Leuchttürme für Katastrophenschutz
ANF0010/2024
Ö 7
Abberufung eines Mitgliedes des Behindertenbeirates der Stadt Hennigsdorf
BV0042/2024
Ö 8
Beschluss über die Neubesetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Hennigsdorf (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
BV0085/2024
Ö 9
Beschluss über den Erwerb der Geschäftsanteile der LSO Life Science Oberhavel GmbH nebst Gesellschaftervereinbarung und Neufassung eines Gesellschaftsvertrages der LSO Life Science Oberhavel GmbH
BV0084/2024
Ö 10
Aufstellungsbeschluss zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teilbereich „Kompostierungsanlage / Sammelstelle für Grünabfälle am Friedhof“
BV0068/2024
Ö 11
Projektbeschluss für die Erneuerung der Wärmeversorgungsanlage in der Kita Spatzennest
BV0029/2024
Ö 12
Beschluss über die Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2023
BV0081/2024
Ö 13
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH (ABS mbH)
BV0069/2024
Ö 14
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Geschäftsführung der ABS mbH für das Geschäftsjahr 2023
BV0070/2024
Ö 15
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrates der ABS mbH für das Geschäftsjahr 2023
BV0071/2024
Ö 16
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 der Beteiligungs- und Beratungsgesellschaft mbH (BBG mbH)
BV0072/2024
Ö 17
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Geschäftsführung der BBG mbH für das Geschäftsjahr 2023
BV0073/2024
Ö 18
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrates der BBG mbH für das Geschäftsjahr 2023
BV0074/2024
Ö 19
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 der Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB mbH)
BV0075/2024
Ö 20
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Geschäftsführung der HWB mbH für das Geschäftsjahr 2023
BV0076/2024
Ö 21
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrates der HWB mbH für das Geschäftsjahr 2023
BV0077/2024
Ö 22
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH)
BV0078/2024
Ö 23
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Geschäftsführung der SWH GmbH für das Geschäftsjahr 2023
BV0079/2024
Ö 24
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrates der SWH GmbH für das Geschäftsjahr 2023
BV0080/2024
Ö 25
Mitteilung über die Maßnahmendurchführung des Projektes „Grundhafte Erneuerung des Verbindungsweges zwischen Parkstraße und Rathenaustraße (Weg 004) in Hennigsdorf“
MV0033/2024

Nicht öffentlicher Teil:

N 26
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch das vorsitzende Mitglied
 
N 27
Bericht des Bürgermeisters
 
N 28
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 23.04.2024
 
N 29
Behandlung von Anfragen
 
N 30
Beschluss zum Erwerb eines Grundstücks, Flur 4, Flurstück 396, Kiefernstraße
 
N 30.1
Änderungsantrag zur BV0058/2024
 
N 31
Aufhebung des Beschlusses zur Veräußerung eines Gewerbegrungstücks Flur 8, Flurstück 863 teilweise, Fabrikstraße / Am Alten Walzwerk, BV0005/2020 und Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks Flur 8, Flurstück 876, Am Alten Walzwerk
 
N 32
Beschluss über die Auftragsvergabe für die Wartung der Straßenbeleuchtung für die Jahre 2025 bis 2028 im Stadtgebiet Hennigsdorf
 
N 33
Beschluss zur Auftragsvergabe zur Stromlieferung für kommunale Liegenschaften
 
N 34
Mitteilung über das Ergebnis der Ausschreibung und Vergabe der wesentlichen Leistungen des Projektes der „Grundhaften Erneuerung der Straßenbeleuchtung im westlichen Siedlungsrand“ in Hennigsdorf
 
N 35
Mitteilung über das Ergebnis der Ausschreibung und Vergabe der wesentlichen Leistungen des Projektes „Grundhafte Erneuerung des Verbindungsweges zwischen Fontanesiedlung und Spielplatz Nord - Weg 017 (1. Bauabschnitt)" (BV0012/2023 und BV0033/2024)