Sitzung
SVV/004-2010
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
30.06.2010
Zeit
17:00-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 19.05.2010
 
Ö 4
Behandlung der Anfragen
 
Ö 5
Mitteilung über den "Lokalen Teilhabeplan Hennigsdorf"
MV0022/2010
Ö 6
Beschluss zur Wiederwahl der ehrenamtlichen Schiedsperson des Schiedsstellenbereiches Hennigsdorf- Nord
BV0051/2010
Ö 7
Beschluss zur Beauftragung der Verwaltung mit der Untersuchung der Eignung von Standortoptionen zum möglichen Neubau eines Stadtbades in Hennigsdorf
BV0102/2010
Ö 8
Gestaltungsbeschluss mittlerer Abschnitt Hafenstraße und Parkplatz
BV0053/2010
Ö 8.1
Änderungsantrag zum Gestaltungsbeschluss mittlerer Abschnitt Hafenstraße und Parkplatz
AN/BV0053/2010/02
Ö 9
Abwägungs- und Satzungsbeschluss B-Plan Nr. 3
BV0055/2010
Ö 10
Mitteilung über die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für den Bereich "Ehemalige Kaserne Neubrück"
MV0026/2010
Ö 11
Kindertagesstättensatzung der Stadt Hennigsdorf
BV0109/2010
Ö 11.1
Änderungsantrag zur Kindertagesstättensatzung der Stadt Hennigsdorf
AN/BV0109/2010/01
Ö 12
Mitteilung über den Zwischenstand des Projektes "Erweiterungsbau des Feuerwehrgerätehauses in der Parkstr. 14c im Rahmen des Konjunkturprogrammes II
MV0030/2010
Ö 13
Mitteilungsvorlage zur Abrechnung des Projektes "Sanierung Kita Spandauer Allee" gemäß Punkt 4 des Projektbeschlusses BV033/2009
MV0031/2010
Ö 14
Mitteilung über die Abrechnung des Projektes Errichtung einer Zweifeldsporthalle für die Oberschule "Adolph Diesterweg"
MV0003/2010
Ö 15
Mitteilung über die Abrechnung des Projektes Umbau und Sanierung des Gebäudeensembles Altes Rathaus/Alte Feuerwache/Altes Gefängnis
MV0004/2010
Ö 16
Statistische Auswertung der Geschwindigkeitsüberwachung 2009 in Hennigsdorf
MV0019/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden
 
N 18
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 19.05.2010
 
N 19
Beschluss über den Abschluss eines Fernwärmeerschließungsvertrages Gewerbegebiet Nord 5, Altwalzwerk
 
N 20
Beschluss über die Veräußerung des Flurstücks 1152 der Flur 10, Dorfstraße
 
N 21
Beschluss zum Verkauf der Flurstücke 97/20, 97/21, 97/23 und 525 sowie Teilflächen der Flurstücke 737, 95/3, 94/16, 94/18 und 523, Flur 8, Gemarkung Hennigsdorf
 
N 22
Mitteilung zum Ergebnis der Ausschreibung und Vergabe der wesentlichen Leistungen des Projektes "Grundhafte Erneuerung der öffentlichen Verkehrsflächen der Hirschstraße im Abschnitt zwischen An der Wildbahn und Forststraße"