Stadtverordnetenversammlung - 30.06.2010 - 17:00-17:50 Uhr

Sitzung
SVV/004-2010
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
30.06.2010
Zeit
17:00-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 19.05.2010

 
Ö 4

Behandlung der Anfragen

 
Ö 5

Mitteilung über den "Lokalen Teilhabeplan Hennigsdorf"

MV0022/2010
Ö 6

Beschluss zur Wiederwahl der ehrenamtlichen Schiedsperson des Schiedsstellenbereiches Hennigsdorf- Nord

BV0051/2010
Ö 7

Beschluss zur Beauftragung der Verwaltung mit der Untersuchung der Eignung von Standortoptionen zum möglichen Neubau eines Stadtbades in Hennigsdorf

BV0102/2010
Ö 8

Gestaltungsbeschluss mittlerer Abschnitt Hafenstraße und Parkplatz

BV0053/2010
Ö 8.1

Änderungsantrag zum Gestaltungsbeschluss mittlerer Abschnitt Hafenstraße und Parkplatz

AN/BV0053/2010/02
Ö 9

Abwägungs- und Satzungsbeschluss B-Plan Nr. 3

BV0055/2010
Ö 10

Mitteilung über die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für den Bereich "Ehemalige Kaserne Neubrück"

MV0026/2010
Ö 11

Kindertagesstättensatzung der Stadt Hennigsdorf

BV0109/2010
Ö 11.1

Änderungsantrag zur Kindertagesstättensatzung der Stadt Hennigsdorf

AN/BV0109/2010/01
Ö 12

Mitteilung über den Zwischenstand des Projektes "Erweiterungsbau des Feuerwehrgerätehauses in der Parkstr. 14c im Rahmen des Konjunkturprogrammes II

MV0030/2010
Ö 13

Mitteilungsvorlage zur Abrechnung des Projektes "Sanierung Kita Spandauer Allee" gemäß Punkt 4 des Projektbeschlusses BV033/2009

MV0031/2010
Ö 14

Mitteilung über die Abrechnung des Projektes Errichtung einer Zweifeldsporthalle für die Oberschule "Adolph Diesterweg"

MV0003/2010
Ö 15

Mitteilung über die Abrechnung des Projektes Umbau und Sanierung des Gebäudeensembles Altes Rathaus/Alte Feuerwache/Altes Gefängnis

MV0004/2010
Ö 16

Statistische Auswertung der Geschwindigkeitsüberwachung 2009 in Hennigsdorf

MV0019/2010
N 17

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden

 
N 18

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 19.05.2010

 
N 19

Beschluss über den Abschluss eines Fernwärmeerschließungsvertrages Gewerbegebiet Nord 5, Altwalzwerk

 
N 20

Beschluss über die Veräußerung des Flurstücks 1152 der Flur 10, Dorfstraße

 
N 21

Beschluss zum Verkauf der Flurstücke 97/20, 97/21, 97/23 und 525 sowie Teilflächen der Flurstücke 737, 95/3, 94/16, 94/18 und 523, Flur 8, Gemarkung Hennigsdorf

 
N 22

Mitteilung zum Ergebnis der Ausschreibung und Vergabe der wesentlichen Leistungen des Projektes "Grundhafte Erneuerung der öffentlichen Verkehrsflächen der Hirschstraße im Abschnitt zwischen An der Wildbahn und Forststraße"