Stadtverordnetenversammlung - 30.06.2010 - 17:00-17:50 Uhr

Sitzung
SVV/004-2010
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
30.06.2010
Zeit
17:00-17:50 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung - 
Ö 2Einwohnerfragestunde 
Ö 3Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 19.05.2010 
Ö 4Behandlung der Anfragen 
Ö 5Mitteilung über den "Lokalen Teilhabeplan Hennigsdorf" MV0022/2010
Ö 6Beschluss zur Wiederwahl der ehrenamtlichen Schiedsperson des Schiedsstellenbereiches Hennigsdorf- Nord BV0051/2010
Ö 7Beschluss zur Beauftragung der Verwaltung mit der Untersuchung der Eignung von Standortoptionen zum möglichen Neubau eines Stadtbades in Hennigsdorf BV0102/2010
Ö 8Gestaltungsbeschluss mittlerer Abschnitt Hafenstraße und Parkplatz BV0053/2010
Ö 8.1Änderungsantrag zum Gestaltungsbeschluss mittlerer Abschnitt Hafenstraße und Parkplatz AN/BV0053/2010/02
Ö 9Abwägungs- und Satzungsbeschluss B-Plan Nr. 3 BV0055/2010
Ö 10Mitteilung über die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für den Bereich "Ehemalige Kaserne Neubrück" MV0026/2010
Ö 11Kindertagesstättensatzung der Stadt Hennigsdorf BV0109/2010
Ö 11.1Änderungsantrag zur Kindertagesstättensatzung der Stadt Hennigsdorf AN/BV0109/2010/01
Ö 12Mitteilung über den Zwischenstand des Projektes "Erweiterungsbau des Feuerwehrgerätehauses in der Parkstr. 14c im Rahmen des Konjunkturprogrammes II MV0030/2010
Ö 13Mitteilungsvorlage zur Abrechnung des Projektes "Sanierung Kita Spandauer Allee" gemäß Punkt 4 des Projektbeschlusses BV033/2009 MV0031/2010
Ö 14Mitteilung über die Abrechnung des Projektes Errichtung einer Zweifeldsporthalle für die Oberschule "Adolph Diesterweg" MV0003/2010
Ö 15Mitteilung über die Abrechnung des Projektes Umbau und Sanierung des Gebäudeensembles Altes Rathaus/Alte Feuerwache/Altes Gefängnis MV0004/2010
Ö 16Statistische Auswertung der Geschwindigkeitsüberwachung 2009 in Hennigsdorf MV0019/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 17Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden 
N 18Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 19.05.2010 
N 19Beschluss über den Abschluss eines Fernwärmeerschließungsvertrages Gewerbegebiet Nord 5, Altwalzwerk 
N 20Beschluss über die Veräußerung des Flurstücks 1152 der Flur 10, Dorfstraße 
N 21Beschluss zum Verkauf der Flurstücke 97/20, 97/21, 97/23 und 525 sowie Teilflächen der Flurstücke 737, 95/3, 94/16, 94/18 und 523, Flur 8, Gemarkung Hennigsdorf 
N 22Mitteilung zum Ergebnis der Ausschreibung und Vergabe der wesentlichen Leistungen des Projektes "Grundhafte Erneuerung der öffentlichen Verkehrsflächen der Hirschstraße im Abschnitt zwischen An der Wildbahn und Forststraße"