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Hauptausschuss - 16.11.2021 - 17:30-18:22 Uhr
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Anwesenheit
Informationen
Sitzung
HA/0011-2021
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
16.11.2021
Zeit
17:30-18:22 Uhr
3 Dokumente
Einladung
BM
Öffentliche Bekanntmachung
NÖ
Niederschrift öffentlich
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -
Ö 2
Kontrolle der Niederschriften der Sitzungen vom 28.09.2021 und 12.10.2021, öffentlicher Teil
Ö 3
Anfragen
Ö 4
VO
20 Dok.
Beschluss zur Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf
Beschlussvorlage
(1) Haushalt 2022 Entwurf komplett
allgemeine Umlagen und Sozialleistungen
Ergebnisentwicklung
Gesamtergebnis Finanzhaushalt mit Invest.
Haushaltsvorbericht 2022
Rücklagen- und Rückstellungen
Satzung Entwurf
Sonderposten
Stellenplan mit Anlagen
Stellenplan nach Produkten
Teilergebnis Teilfinanzhaushalte Summen
Teilergebni Teilfinanzhaushalte Produkte
Verbindlichkeitsentwicklung
Verpflichtungsermächtigungen
Wirtschaftsplan ABS 2022
Wirtschaftsplan BBG 2022
Wirtschaftsplan EB 2022
Wirtschaftsplan HWB 2022
Wirtschaftsplan SWH 2022
BV0144/2021
Ö 5
VO
3 Dok.
Beschluss zur Straßenreinigungssatzung
Beschlussvorlage
Anlage 1 zurBV0138-2021 Reinigungssatzung einschl. Straßenverzeichnis
Anlage 2 zur BV0138-2021 Synopse-Vergleich Straßenreinigungssatzung 2019 zu 2022
BV0138/2021
Ö 6
VO
6 Dok.
Beschluss über die Gebührenkalkulation Straßenreinigung für das Jahr 2022 und die Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
Beschlussvorlage
Anlage 1 zur BV0139-2021 Nachkalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2020
Anlage 2 zur BV0139-2021 Ergebnis der Kalkulation 2022 im Vergleich mit den Vorjahren
Anlage 3 zur BV0139-2021 Straßenreinigungsgebührensatzung einschl. Straßenverzeichnis
Anlage 4 zur BV0139-2021 Synopse-Vergleich Straßenreinigungsgebührensatzung 2021 zu 2022
Anlage 5 zur BV0139-2021 Musterrechnungen für ausgewählte Grundstücke
BV0139/2021
Ö 7
VO
1 Dok.
Mitteilung über die Maßnahmendurchführung des Projektes „Ersatz der wassergebundenen Wegedecke durch Betonsteinpflaster im Gehweg der Dahlienstraße und Zur Baumschule in Nieder Neuendorf“
Mitteilungsvorlage
MV0041/2021
Ö 8
VO
6 Dok.
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Hennigsdorf über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass besonderer und regionaler Ereignisse für die Jahre 2022 bis 2024
Beschlussvorlage
2021-11-11 Rückantwort Deutscher Gewerkschaftsbund
2021-11-11 Rückantwort Handelsverband Berlin Brandenburg
2021-11-18 Fachaufsichtsschreiben LöG LK Städte 12 11 21
Anlage 1 OBV über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2022-2024
Anlage 2 Schreiben an den DGB Westbrandenburg
BV0141/2021
Ö 9
VO
2 Dok.
Abberufung und Berufung eines Mitgliedes in den Seniorenbeirat Hennigsdorf
Beschlussvorlage
Abberufung-Berufung SBRH 2021
BV0130/2021
Ö 10
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 11
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden
N 12
Kontrolle der Niederschriften der Sitzungen vom 28.09.2021 und 12.10.2021, nichtöffentlicher Teil
N 13
Anfragen
N 14
Auftragsvergabe für die turnusmäßige Wartung und Reparatur von Spielplätzen der Stadt Hennigsdorf für die Jahre 2022-2025
N 15
Beschluss zur Auftragsvergabe für die Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels für die Stadt Hennigsdorf
N 16
Mitteilungen der Verwaltung
